Diana Hofmann auf der Europawahlliste

Dieser Tage wurden in Frankenthal die Bewerber des CDU-Bezirksverbandes Rheinhessen-Pfalz für die Europawahl nominiert. Die Ingelheimerin Diana Hofmann wurde dabei auf Platz vier der Bezirksliste gewählt.

In ihrer sehr persönlichen Rede vor den Mitgliedern begründete Hofmann ihre Entscheidung für eine Kandidatur mit dem Wunsch, dass ihr Sohn und alle Kinder auch in Zukunft in einem starken Europa aufwachsen und leben können.  Die Stärke von Europa sei auch, dass jeder die gleichen Chancen für die Zukunft bekomme, so Hofmann.

Diana Hofmann, die 1979 in Thüringen zur Welt gekommen ist, betonte, wie sehr die Wende sie geprägt hatte. „Von heute auf morgen waren die  Grenzen offen und man konnte sich frei bewegen, frei reisen. Endlich durfte ich auf das Gymnasium, Abi machen und studieren – vorher war dies undenkbar. Und dann – wenige Jahre später – fielen auch die europäischen Grenzen“, erklärte sie in der Versammlung.

„Die Kinder von heute kennen Europa ohne Hürden: in den meisten Ländern ohne Geldumtausch oder Grenzkontrollen.“ Diana Hofmann wünscht sich auch für die zukünftigen Generationen, dass diese die großen Freiheiten und Chancen, die Europa bietet, nutzen können.

Diana Hofmann ist seit 2001 CDU Mitglied und saß für die Partei 7 Jahre im Ingelheimer Stadtrat. Seit vielen Jahren wirkt sie als Kreisschatzmeisterin der CDU Mainz-Bingen.

„Es ist für mich eine große Ehre, dass mein Kreisverband mir mit einem einstimmigen Votum das Vertrauen für meine Kandidatur ausgesprochen hat. Ich weiß, dass die Chancen ins Europaparlament einzuziehen für mich eher schlecht stehen, aber ich werde trotzdem einen aktiven Wahlkampf leisten und hier versuchen, unseren Bürgerinnen und Bürgern Europa wieder nah zu bringen und in ihnen die Leidenschaft für Europa wieder neu zu entfachen“, so Hofmann abschließend.

Die Landesliste der CDU Rheinland-Pfalz wird im November aufgestellt.

Ursula Groden-Kranich ist erneut Mitglied der interfraktionellen Parlamentsgruppe „Bahnlärm“

Nachdem die Mainzer Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich in dieser Legislaturperiode bereits die interfraktionelle Parlamentsgruppe zum Thema „Fluglärm“ initiiert hat, gehört sie auch wieder der neu konstituierten Parlamentsgruppe „Bahnlärm“ an. „Beide Bereiche spielen für die Menschen in meinem Wahlkreis eine große Rolle. Während die Stadt Mainz und ihre nähere Umgebung eher dem Fluglärm ausgesetzt sind, steht für die Menschen in Bingen und am Mittelrhein die Bekämpfung des Bahnlärms im Vordergrund“, so Groden-Kranich.

„Lärm macht krank und beeinträchtigt in hohem Maße die Lebensqualität der Betroffenen. Aus diesem Grund haben wir uns bei der neuen Konstituierung der Parlamentsgruppe „Bahnlärm“ dafür ausgesprochen, auch weiterhin an unserer Forderung für eine deutliche Reduzierung des Bahnlärms festzuhalten“, so die Abgeordnete. Nachdem bereits in der vergangenen Wahlperiode die gesetzlichen Weichen gestellt wurden, nach denen bis 2020 die Halbierung des Bahnlärms erfolgen soll, widmen sich die Abgeordneten nun vor allem auch der Zeit nach 2020. „Wenn die Bahn bei der Mobilität der Zukunft eine größere Rolle spielen soll, bleibt selbstverständlich der Lärmschutz eine Daueraufgabe“, hebt Groden-Kranich hervor. Neben einem Rechtsanspruch auf Lärmschutz und der Einhaltung der WHO-Grenzwerte zum Gesundheitsschutz von 40 dB(A) nachts, fordern die Abgeordneten auch verstärkt vollautomatische Überwachungsmechanismen sowie für den Mittelrhein eine zügige Kosten-Nutzen-Analyse für eine tunnelgeführte Neubaustrecke „Troisdorf/Mainz-Bischofsheim“.

JU: Rücktritt und mehr Aufklärung notwendig

Die Junge Union (JU) im Kreisverband Mainz-Bingen zeigt sich erschüttert über die neusten Enthüllungen rund um den Oppenheimer Stadtbürgermeister Marcus Held (SPD) und die Vorgänge in rheinhessischen VG-Rathäusern. Die AZ hatte über umstrittene Grundstücksverkäufe Helds und Strafanzeigen gegen Penzer und Spiegler in ihrer Dienstagausgabe berichtet. „Es muss schnell mehr Transparenz in die Vorgänge kommen. Dabei braucht es die aktive Aufklärung durch die betroffenen Bürgermeister“, fordert die JU.

„Wir gehen mittlerweile von einem System der Selbstbedienung aus. Deshalb ist der sofortige Rücktritt von Marcus Held unvermeidlich, um nicht dauerhaft das Vertrauen in die Kommunalpolitik in unserem Landkreis zu zerstören“, ist sich JU-Vorsitzende Maike Malzahn mit ihren Stellvertretern Markus Forschner und Tim Süssenberger einig. „Die Kommunalaufsicht hat zügig dafür Sorge zu tragen, dass das geltende Recht eingehalten wird. Dies gilt auch für die anderen, umstrittenen Themen wie die Abführungspflichten von Bürgermeistern“, so Malzahn. Gegen Penzer und Held ermittelt aktuell die Staatsanwaltschaft wegen Untreuevorwürfen. 

Das Land hatte zudem als oberste Aufsicht der Kommunen klargestellt: Gelder, die Bürgermeister wie Penzer und Spiegler aus Tätigkeiten in kommunalen Unternehmen wie der Wasserversorgung (wvr) oder Energiedienstleistungsgesellschaft (EDG) erhalten, gehören in die jeweiligen Verbandsgemeindekasse eingezahlt. „Spiegler und Penzer scheinen dies nach wie vor nicht umsetzen zu wollen und behaupten, die Rechtslage nicht gekannt zu haben. Sie berufen sich dabei auf Bescheide der Kommunalaufsicht. Dabei ist dies nicht eine rein juristische Frage. Es ist eine Frage des Anstands, fälschlicherweise einbehaltene Gelder an die Verbandsgemeindekasse zurückzuerstatten“, so Süssenberger. „Und das notwendige Maß an Anstand hat Held offensichtlich vollständig verloren, weshalb sein Rücktritt unausweichlich ist“, ergänzt Forschner, „fernab der Ergebnisse der strafrechtlichen Ermittlung“.

Nur so kann nach Auffassung der Jungen Union wieder das Vertrauen in die Kommunalpolitiker wachsen. Dabei muss zukünftig in vielen VG-Rathäusern des Landkreises offensichtlich schärfer kontrolliert werden, damit das geltende Landesrecht eingehalten wird. „Hier ist die Kommunalaufsicht gefordert, zügiger zu handeln und schneller bei Bedarf einzugreifen“, fordern die JU-Vertreter.

27.01.2018 - CDU VG-Rhein-Selz-Chef Schäfer fordert ebenfalls Marcus Held zum Rücktritt von allen Ämtern auf

Es ist mittlerweile unerträglich, fast jeden Tag treten neue Erkenntnisse von Verfehlungen des Stadtbürgermeisters und Bundestagsabgeordneten Marcus Held zu Tage. Mit Bekanntwerden des gestern in der AZ und in anderen Medien veröffentlichten Artikels über die Grundstücksgeschäfte von Herrn Held, hat er eine rote Linie überschritten. Ich schließe mich zu 100 Prozent den Ausführungen meines CDU Fraktionssprechers Herrn Thomas Günther an, der in der letzten Ältestenratssitzung den Rücktritt von Marcus Held von allen Ämtern gefordert hat.
Es ist ethisch und moralisch nicht verantwortbar, dass jemand wie Herr Held, der aufgrund seines Mandates eine dermaßen große Vorbildfunktion besitzt, seine Macht und sein Insiderwissen zu seinen Gunsten derart schamlos ausnutzt. Dies haben auch zwischenzeitlich die SPD Kreisverbände erkannt und ihn ebenfalls zum Rücktritt aufgefordert. Herr Held hat mit seinen Tun nicht nur sich und der SPD einen Bärendienst geleistet, nein, er hat damit dem Ansehen aller Ehrenamtlichen die sich in der Kommunalpolitik engagieren beschädigt und zur zusätzlichen Politikverdrossenheit beigetragen.
Aufgrund der multiplen Funktionen von Herrn Held auf allen Ebenen im Wahlkreis, ist es zwischenzeitlich nicht mehr nur ein rein Oppenheimer Problem, sondern ein überregionales. Ich frage mich, wann auch die SPD Fraktionen im Stadtrat Oppenheim, im VG-Rat Rhein-Selz, im Kreistag Mainz-Bingen und im Bundestag dies erkennen und entsprechend handeln.
Ich kann daher Herrn Held nur empfehlen, das verlorengegangene Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik, durch einen Rücktritt von allen politischen Ämtern wieder herzustellen.

14.11.2017 - CDU-Kreisvorstandsneuwahlen: Schäfer im Amt bestätigt

 

Dorothea Schäfer bleibt Kreisvorsitzende der CDU Mainz-Bingen. Die neue Landrätin erhielt bei der geheimen Wahl am Dienstagabend nur eine Gegenstimme aus den Reihen der 134 anwesenden Parteimitglieder – damit über 99. Die Kreis-CDU hatte zu den alle zwei Jahre stattfindenden Vorstandsneuwahlen in die Harxheimer Sporthalle eingeladen.

Sitzungsleiterin und Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich konnte auch bei den weiteren Einzelwahlgängen breite Zustimmungswerte weit jenseits der 90%-Marke verkünden. Gleichberechtigte Stellvertreter bleiben Gisela Schätzler (VG Rhein-Selz), Ingeborg Rosemann-Kallweit (VG Rhein-Nahe) und Carlos Schmitz (VG-Nieder-Olm). Neuer Mitgliederbeauftragter wird Matthias Schäfer (VG-Rhein-Selz). Unverändert die weiteren Funktionen: Schatzmeisterin bleibt Diana Hofmann (Ingelheim), Pressesprecher Martin Senne (VG-Nieder-Olm), Jugendbeauftragter Tim Süssenberger (VG Nieder-Olm). 

Zuvor hatte Schäfer insbesondere auf den Landratswahlkampf und die ersten Tage im Amt zurückgeschaut. Es war eine persönliche Dankesrede, gerichtet an die vielen ehrenamtlichen Parteimitglieder und Helfer im Landratswahlkampf. „Das haben wir gemeinsam hinbekommen. Es fühlt sich gut an – immer noch – jeden Tag.“ Es gelte, die Erwartungen der Wähler nun in die Tat umzusetzen. Beispiel Verkehr: „Staus hören nicht an der Landkreisgrenze auf“, so Schäfer. Die CDU hatte bereits ihre Ideen im Rahmen eines Mobilitätskonzeptes auf den vergangenen Parteitagen formuliert. „Dafür müssen wir nun auch Geld im Landkreis in die Hand nehmen“. Schäfer will dabei den Bus-, Bahn- und Radverkehr gleichermaßen neben dem Straßenausbau mit einzubeziehen. Zudem seien bereits erste Gespräche darüber mit den Nachbarkommunen, Bund und Land geführt oder in Planung.

Gerade das Thema Verkehr habe letztlich eine Koalition mit den Grünen unmöglich gemacht, warb der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Joachim Gerhard für die frisch besiegelte Große Koalition im Kreistag. „Mit einer großen Mehrheit im Rücken können wir die nötigen Dinge auf den Weg bringen“. Beispiel Rheinquerungen: Die Modalitäten über die Machbarkeitsstudie für den Brückenstandort bei Bingen werden nun mit dem Verkehrsministerium in Mainz ausgehandelt – „dann müssen die Fakten auf den Tisch“, so Gerhard. Die CDU werde sich weiterhin auch für eine neue Rheinquerung im Raum Nierstein/ Oppenheim einsetzen, versicherte Gerhard.

Den Blick nach Berlin richtete der zweite Bundestagsabgeordnete aus dem Landkreis, Jan Metzler: „Sondierungsgespräche sind noch keine Koalitionsgespräche“. Einigkeit bestand unter den Anwesenden, dass in einer Jamaika-Koalition die Handschrift der CDU klar erkennbar sein müsse.

 

Der am 14.11.2017 gewählte Kreisvorstand der CDU Mainz-Bingen im Überblick

 

Kreisvorsitzende Dorothea Schäfer
Stellvertretende Kreisvorsitzende

Ingeborg Rosemann-Kallweit

Carlos Schmitz

Gisela Schätzler

Schatzmeisterin Diana Hofmann
Schriftführer Andreas Scherer
Pressesprecher Martin Senne
Mitgliederbeauftragter Matthias Schäfer
Jugendbeauftragter Tim Süssenberger
Beisitzer

Bettina Bachmann

Stefan Bastiné

Michael Beaury

Elisabeth Gräff

Anette Haug

Otfried Lang

Benno Neuhaus

Peter Pfau

Dr. Robert Scheurer

Dominik Schleuß

Gabriele Wagner (Weinolsheim)

Oliver Wernersbach

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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